Will Infineon einen aktiven Betriebsrat loswerden?

Gleich vorweg: Infineon sagt von sich "Wir pflegen (…) eine gute und vertrauensvolle Zusammenarbeit mit unseren Betriebsratsmitgliedern." So der Wortlaut einer Unternehmenssprecherin gegenüber dem IT-Portal Golem. Dieses berichtet aktuell über die Trennungsversuche der Halbleiterfirma von einem aktiven Betriebsrat.

In Dresden hat Infineon einem Betriebsrat einen Aufhebungsvertrag angeboten, weil das Unternehmen, nicht mehr mit ihm zusammenarbeiten wolle. Der Betriebsrat würde zu wenig Leistung bringen heisst es. Allerdings möchte der Betriebsrat seine Arbeit gar nicht aufgeben und hat dem Angebot nicht zugestimmt. Daraufhin wurde eine Versetzung angekündigt, zum 1. August, in einen Bereich, in dem er "alles neu lernen müsste". Der Betriebsrat kämpft auch gegen die Versetzung.

Betriebsräte stehen unter einem besonderen rechtlichen Schutz, um die Gefahren von Repressionen zu mindern und die Ausübung ihres Amtes besser zu ermöglichen. So sieht der Gesetzgeber einen besonderen Kündigungs- und Versetzungsschutz für Betriebsräte vor, der ihnen zur Amtsausführung den Rücken frei halten soll.

Laut Gewerkschaftern versucht Infineon einen unbequemen Betriebsrat loszuwerden. Der betroffene Betriebsrat habe sich für die Kolleginnen und Kollegen eingesetzt und "kein Blatt vor dem Mund" genommen, "wenn es um Leistungsverdichtung, Personalabbau oder Gesundheits- und Arbeitsschutz" ging.

Demnach ein Fall von Union Busting bzw. Betriebsrats-Mobbing? Zu dem Fall selbst will Infineon sich nicht äußern. Personalangelegenheiten würden grundsätzlich nicht öffentlich kommentiert.