Wirtschaftsprofessor: SPD selbst schuld am Abstieg

Der Wirtschaftswissenschaftler Prof. Dr. Flassbeck sieht die Sozialdemokratie auf einem selbstverschuldeten Abstellgleis, von dem sie nicht mehr wegkommt. Ein Großteil der SPD-Politiker habe in wirtschaftlicher Hinsicht den "gesamten Komplex des Sparens und Investierens" nicht verstanden. Zudem habe die SPD "auf dem ureigenen sozialdemokratischen Feld, der Sicherung der Menschen vor Altersarmut, in einer Weise versagt, die einem den Atem" verschlage.

Flassbeck, ehemaliger Staatssekretär im Bundesfinanzministerium und Chef-Volkswirt der UNO-Organisation für Welthandel und Entwicklung (UNCTAD), wirft den Sozialdemokraten vor, sich niemals getraut zu haben, die derzeit herrschende und als alternativlos verkaufte Wirtschaftsideologie in Frage zu stellen.

So haben die Sozialdemokraten Europas "einer linken Regierung in einem kleinen europäischen Land das Rückgrat gebrochen, indem sie diese Regierung gegen den expliziten Willen des Volkes zwang, eine brutale und extrem dumme neoliberale Agenda umzusetzen". Flassbeck meint damit die Zustimmung der Sozialdemokraten vom 13. Juli 2015 zum "Einigungsvertrag" der EU mit Griechenland bzw. zum "Unterwerfungsvertrag", wie ihn der zum eher konservativen Medienkonzern Bertelsmann gehördende Sender "n-tv" nennt.*

Die Sozialdemokraten hätten sich von Konservativen "hinters Licht führen lassen". Doch wer "jeden neoliberalen Irrsinn mitmacht" müsse sich nicht wundern, dass er "von vorneherein nicht mehr ernst genommen wird" so Flassbeck.

Die Bevölkerung hingegen merke sehr wohl, dass vieles schief laufe, "aber auch täglich, dass die Sozialdemokratie nicht die Partei ist und auch nicht sein will, die Probleme ernsthaft und mutig angeht."

* http://www.n-tv.de/wirtschaft/Der-Unterwerfungsvertrag-article15503046.html