BAMF: Bundeswehrsoldat als syrischer Flüchtling anerkannt
Ein Bundeswehrsoldat hat sich bei den Behörden als syrischer Flüchtling registrieren lassen. Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) hat ihn als solchen anerkannt. Obwohl er zugegeben hat, kein Arabisch zu sprechen. Bundesamt und Innenministerium sind in Erklärungsnot.
Ein 28 jähriger deutscher Berufssoldat hat vom BAMF "subsidiären Schutz" als syrischer Flüchtling zugesprochen bekommen. Er habe sich als syrischer Christ mit französischen Wurzeln ausgegeben. Neben seinem Offizierssold soll er dann auch Asylbewerberleistungen bezogen haben.
Laut Deutscher Welle fand seine Anhörung im November 2016 statt. Einer Zeitspanne, in welcher die Behörden nicht mehr wegen hohen Andrangs von Asylbewerbern überlastet gewesen seien. Wie das trotzdem passieren konnte ist noch nicht geklärt. Möglicherweise hätten sich einzelne Mitarbeiter nicht an die Vorschriften gehalten heisst es.
Dem Soldat wird jetzt Betrug vorgeworfen. Zudem soll der Offizier mit Namen Franco A. eine "staatsgefährdende Straftat" geplant haben berichtet Welt/N24. Bisher sei er jedoch "weder als Rechtsextremist noch in anderer Form aufgefallen". Bei seinen Freunden gilt er als "weltoffen und beliebt".
André Hahn (Die Linke) sagte, das BAMF habe "sträflich versagt". Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (CSU) spricht von einem "makaberen Beleg, dass Asylbewerber nicht ernsthaft geprüft wurden".
SPD-Generalsekretärin Katarina Barley wiederum sieht das Innen- und das Verteidigungsministerium, welche beide von CDU-Politikern geführt werden, in der Verantwortung und bezeichnete diese als "ein Sicherheitsrisiko". Beide Minister hätten "ihre Läden nicht im Griff". Beim BAMF als zuständige Behörde verortet Barley ein "Totalversagen". Für den Linken-Abgeordneten André Hahn ist das Ganze "wie ein Stück aus dem Tollhaus!“
http://www.dw.com/de/soldat-als-fl%C3%BCchtling-innenministerium-r%C3%A4umt-fehler-ein/a-38629335
http://www.welt.de/politik/deutschland/article164090839/Bei-seiner-Festnahme-war-Franco-A-koerperlich-am-Ende.html